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   BSG, 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B   

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https://dejure.org/2008,30945
BSG, 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B (https://dejure.org/2008,30945)
BSG, Entscheidung vom 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B (https://dejure.org/2008,30945)
BSG, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - B 13 R 144/07 B (https://dejure.org/2008,30945)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Verletzung der Begründungspflicht einer Entscheidung als Verfahrensmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (65)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.08.1995 - 11 RAr 91/94

    Auseinandersetzung mit Entscheidungsgründen des SG , Ersatz des Zinsschadens bei

    Auszug aus BSG, 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B
    Eine Entscheidung ist jedoch nicht schon dann im gerügten Sinne nicht mit Gründen versehen, wenn das Gericht sich unter Beschränkung auf den Gegenstand der Entscheidung kurz fasst und nicht jeden Gesichtspunkt, der erwähnt werden könnte, behandelt hat (s BSGE 76, 233, 234 = SozR 3-1750 § 945 Nr. 1 mwN).
  • BSG, 26.01.2006 - B 2 U 204/05 B

    Verlust des Rügerechts

    Auszug aus BSG, 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG muss der Zulassungsgrund schlüssig dargetan werden (vgl BSG vom 26.1.2006, SozR 4-1750 § 295 Nr. 1 S 1 mwN).
  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 165/98 B

    Begründungspflicht für eine gerichtliche Entscheidung

    Auszug aus BSG, 22.01.2008 - B 13 R 144/07 B
    Die Begründungspflicht ist selbst dann nicht verletzt, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen oder zum tatsächlichen Geschehen, wovon der Kläger offensichtlich ausgeht, falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sein sollten (BSG vom 23.3.1999 - B 4 RA 165/98 B).
  • BSG, 01.04.2019 - B 12 R 21/18 B

    Festsetzung von Sozialversicherungsbeiträgen nach einer Betriebsprüfung

    Die Begründungspflicht wäre selbst dann nicht verletzt, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen und tatsächlichen Gegebenheiten falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sein sollten (vgl BSG Beschluss vom 22.1.2008 - B 13 R 144/07 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 08.04.2020 - B 12 R 24/19 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Paketzusteller

    Die Begründungspflicht wäre selbst dann nicht verletzt, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen und tatsächlichen Gegebenheiten falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sein sollten (BSG Beschluss vom 22.1.2008 - B 13 R 144/07 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 18.12.2012 - B 13 R 305/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Begründungspflicht einer

    Die Begründungspflicht ist selbst dann nicht verletzt, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen oder zum tatsächlichen Geschehen, wovon der Kläger offensichtlich ausgeht, falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sein sollten (Senatsbeschluss vom 22.1.2008 - B 13 R 144/07 B - BeckRS 2008, 51032 RdNr 7) .
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